Die Europäische Union wird erneut angegriffen, und mit ihr das Europa-Modell, das nun am Ende ist.

Lorenzo Maria Pacini

In der Offensive, ja, aber wie viel ist der europäische Markt den Vereinigten Staaten von Amerika wert?

Für manche mag es unerwartet gewesen sein, für andere nicht. Donald Trump verkündete am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, in seinem Podcast „Truth“, dass die Europäische Union mit einer Zollerhöhung von 25 % rechnen müsse, da die EU dem von den USA angestrebten Handelsabkommen nicht beigetreten sei. Trump begründet dies mit den massiven Investitionen in die Automobil- und Nutzfahrzeugproduktion. Bezüglich dieser Investitionen warnt Trump, dass bei einer Produktion in den USA keine Zölle anfallen würden, und betont, dass europäische Unternehmen bereits über 100 Milliarden Dollar investiert hätten. Kurz gesagt: Trump macht der EU klar, dass sie, wenn sie den Transportsektor retten will, in die USA verlagern und Arbeitsplätze für Amerikaner schaffen muss.

Um die Tragweite dieser Ankündigung zu verstehen, müssen wir mit einer grundlegenden Tatsache beginnen: dem wirtschaftlichen Gewicht der europäischen Präsenz in den Vereinigten Staaten von Amerika. Unternehmen der Europäischen Union zählen zu den wichtigsten Triebkräften der US-Wirtschaft im Bereich der ausländischen Direktinvestitionen. Jüngsten Schätzungen zufolge übersteigen die Investitionen aus der Alten Welt in den USA insgesamt weit zwei Billionen US-Dollar, wobei ein erheblicher Schwerpunkt auf dem verarbeitenden Gewerbe, der Automobilindustrie und dem Technologiesektor liegt.

Trumps Bezugnahme auf die im Transportsektor investierten „100 Milliarden US-Dollar“ ist daher nur ein Bruchteil eines viel umfassenderen Phänomens. Europäische Automobilhersteller – darunter deutsche, französische und italienische Konzerne – produzieren nicht nur bereits einen bedeutenden Teil ihrer Fahrzeuge in den Vereinigten Staaten, sondern tragen auch wesentlich zur lokalen Beschäftigung bei. Produktionsstätten in Bundesstaaten wie South Carolina, Alabama und Tennessee beschäftigen Hunderttausende amerikanische Arbeitnehmer und generieren so eine bedeutende Wirtschaftstätigkeit.

Darüber hinaus stellt der US-Markt eine wichtige Gewinnquelle für europäische Unternehmen dar. Die Vereinigten Staaten gehören zu den wichtigsten Abnehmerländern europäischer Exporte mit einem jährlichen Volumen von über 500 Milliarden Euro. Die Beziehung ist jedoch wechselseitig, da auch US-Unternehmen enorm vom Zugang zum europäischen Markt profitieren, der zu den größten und kaufkräftigsten Konsummärkten der Welt zählt.

Die in Trumps Aussage implizierte Annahme – die EU sei einseitig von den USA abhängig – ignoriert daher die tiefgreifende Interdependenz dieser Wirtschaftsbeziehung oder sie hat eine andere, tiefere Bedeutung. Doch der Reihe nach.

Schmutzige Zölle

Die Ankündigung vom 1. Mai ist kein Einzelfall, sondern Teil einer umfassenderen Zollstrategie, die Donald Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit verfolgt. Tatsächlich hat Trump seit den ersten Monaten seiner neuen Amtszeit eine aggressive Handelspolitik wiederaufgenommen und Maßnahmen aus seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus wiederbelebt und ausgeweitet. Wie wir bereits in früheren Artikeln erläutert haben, wird das Marktgleichgewicht heute durch Tweets, Posts und eindrucksvolle Bilder verschoben, wodurch der Markt dank digitaler Verbindungen praktisch in Echtzeit Anpassungen vornehmen muss. Trumps Ankündigung muss daher in erster Linie im Kontext eines Informationskrieges betrachtet werden, noch vor einem wirtschaftlichen. Es ist nicht zwangsläufig, dass eine solche Ankündigung tatsächlich Handelsabkommen verändern wird, doch es ist sicher und unvermeidlich, dass sie mediale Aufmerksamkeit mit erheblichen politischen Konsequenzen nach sich ziehen wird.

Zu den wichtigsten Schritten von Trumps Zollstrategie zählen vor allem die Wiedereinführung und Ausweitung der Zölle auf Stahl und Aluminium – Maßnahmen, die mit nationaler Sicherheit begründet wurden – und die mehrere europäische Länder direkt betroffen haben; aber auch Zölle auf europäische Industrie- und Agrarprodukte, darunter hochwertige Güter wie Maschinen, Weine und Luxusartikel. Gleichzeitig wurde Druck ausgeübt, verschiedene bilaterale Abkommen zu ändern, wobei Trump wiederholt versucht hat, den Rahmen der Europäischen Union zu umgehen, indem er direkte Verhandlungen mit einzelnen Mitgliedstaaten vorschlug.

Betrachten wir das Ausmaß dieses Angriffs – oder besser gesagt, dieser wiederholten und kalkulierten Schläge gegen das europäische System – einmal genauer, so erkennen wir, dass der Präsident schrittweise die für die europäische Autonomie und ihre historischen Stärken essenziellen Schlüsselsektoren ins Visier genommen hat. Doch blicken wir zunächst darüber hinaus.

Diese Entwicklung verdeutlicht eine klare ideologische Kontinuität: Der internationale Handel wird nicht als kooperatives System auf der Grundlage gemeinsamer Regeln verstanden, sondern als Wettbewerbsarena, in der die Vereinigten Staaten von Amerika ihren Vorteil durch Zwangsmaßnahmen maximieren müssen, oder, anders ausgedrückt, als ein System, in dem bestimmte US-amerikanische Aktionen ganze Einfluss-, Macht- und Handelssphären neu definieren.

Die Einführung von 25%igen Zöllen wird unweigerlich erhebliche Folgen für die europäische Wirtschaft haben; so viel ist klar. Es bleibt abzuwarten, ob und wie sie umgesetzt werden – Trump bräuchte dafür die Zustimmung des Kongresses und könnte nicht im Alleingang handeln –, doch sehen wir uns zunächst an, wo und wie die Auswirkungen spürbar sein könnten:

• Verringerte Wettbewerbsfähigkeit: Europäische Produkte werden auf dem US-Markt weniger wettbewerbsfähig sein, was lokale Hersteller oder solche aus Ländern ohne Zölle begünstigt.
• Rückgang der Exporte: Eine sinkende Nachfrage in den USA könnte zu einem Rückgang der Industrieproduktion in Europa führen.
• Druck auf den Arbeitsmarkt: Arbeitsintensive Branchen wie die Automobilindustrie könnten mit Stellenabbau konfrontiert werden.
• Umstrukturierung der Wertschöpfungsketten: Einige Unternehmen könnten zwar eine Ausweitung ihrer Produktionsstätten in den USA in Erwägung ziehen, jedoch zu hohen Kosten und über einen langen Zeitraum.

Die Auswirkungen werden jedoch nicht einheitlich sein. Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien, die stark in den transatlantischen Handel eingebunden sind, werden besonders betroffen sein. Und vielleicht nicht zufällig sind dies genau die Länder, die der US-Politikänderung derzeit am feindlichsten gegenüberstehen, nicht anders als die Länder, die am stärksten von der britischen Krone abhängig sind. Die EU könnte mit Gegenzöllen reagieren und damit eine Spirale von Handelsvergeltungsmaßnahmen auslösen, die potenziell beiden Volkswirtschaften schaden könnte. Dieser Weg wäre jedoch eine verhängnisvolle Option, da sich die EU bereits vom russischen Markt abgeschottet hat.

Was wäre, wenn es sich um einen Schritt zur Verhinderung eines Krieges gegen Russland handeln würde?

Einer der kritischsten Aspekte dieser Entscheidung betrifft ihre geopolitischen Auswirkungen, insbesondere im Kontext des Konflikts mit Russland. Die Europäische Union unternimmt derzeit erhebliche wirtschaftliche und militärische Anstrengungen zur Unterstützung Kiews durch Finanzhilfe, Militärlieferungen und Sanktionen gegen Moskau. Eine gigantische Geldwäschemaschine. Die Einführung neuer Zölle durch die Vereinigten Staaten birgt die Gefahr, dieses Engagement in mehrfacher Hinsicht zu untergraben: Sie würde zu wirtschaftlicher Schwäche und einem Rückgang des europäischen Wachstums führen, was die für die Unterstützung der Ukraine verfügbaren Ressourcen verringern würde; sie würde die politische Fragmentierung verstärken, da Handelsspannungen mit Washington interne Spaltungen innerhalb der EU verschärfen könnten; Und vor allem würde dies die europäischen Regierungen erheblich ablenken, da sie gezwungen wären, sich auf innenpolitische Wirtschaftskrisen zu konzentrieren und dadurch ihre Aufmerksamkeit für die Außenpolitik zu verringern. Anders ausgedrückt: Die Aussicht auf einen Krieg gegen Russland innerhalb weniger Jahre würde in weite Ferne rücken. Ohne Geld ist Krieg unmöglich.

In diesem Sinne kann Donald Trumps Vorgehen als eine Form wirtschaftlicher Soft Power interpretiert werden, die zwar kein direkter Angriff ist, aber dennoch erheblichen Druck auf einen strategischen Verbündeten ausübt und dessen Handlungsfähigkeit auf der internationalen Bühne beeinflusst.

Diese Dynamik erscheint besonders problematisch, wenn man bedenkt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische Union zumindest formal gemeinsame Ziele bei der Eindämmung des russischen Einflusses verfolgen, ganz zu schweigen von der hohen Anzahl europäischer Länder, die direkt in der NATO engagiert sind (praktisch alle). Die Verhängung von Zöllen in einem so geopolitisch heiklen Moment wirft daher Fragen nach der Kohärenz der traditionellen amerikanischen Strategie auf, steht aber vollkommen im Einklang mit der Vision, die Trump dem neuen amerikanischen Kurs aufzwingt. Auch im Hinblick auf die NATO würde dieser Ansatz die Auflösung des Atlantischen Bündnisses begünstigen, London und seinen Verbündeten einen schweren Schlag versetzen und Washingtons Abkehr vom alten „Mutterland“ und dessen Loslösung verstärken.

Die Europäische Union würde erneut angegriffen werden, und mit ihr jenes Europamodell, das nun sein Ende gefunden hat.