Joseph D. Terwilliger

Letzte Woche hat die Russische Föderation ihr Veto gegen eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingelegt, mit der das Mandat des UN-Expertengremiums für die Sanktionen gegen die DVRK verlängert werden sollte. Damit wurde der wichtigste Mechanismus zur Durchsetzung der neun Sanktionsrunden, die seit 2006 als Reaktion auf die wiederholten Atom- und Interkontinentalraketen-Tests gegen die DVRK verhängt wurden, faktisch abgeschafft.

Am 9. Oktober 2006 führte die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ihren ersten erfolgreichen Atomwaffentest durch. Als Reaktion darauf verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig die Resolution 1718, in der die DVRK für diesen Test verurteilt und harte Sanktionen gegen das Land verhängt wurden. Nach einem zweiten Test am 25. Mai 2009 verabschiedete der Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1874, mit der das Sanktionsregime erheblich verschärft und ein Expertengremium eingesetzt wurde, das zunächst für ein Jahr Informationen über die Umsetzung der verhängten Maßnahmen sammeln, prüfen und analysieren sollte. Da als Reaktion auf weitere Atom- und ICBM-Tests immer mehr Sanktionsresolutionen verabschiedet wurden, wurde das Mandat dieses Expertengremiums bis letzte Woche einstimmig um ein Jahr verlängert.

Im Vorfeld der Abstimmung hatten China und Russland einen Kompromiss vorgeschlagen, das Mandat des Expertengremiums um ein Jahr zu verlängern, allerdings unter der Bedingung, dass eine Verfallsklausel in die Sanktionsregelung aufgenommen wird, denn, so der chinesische Delegierte, "Sanktionen sollten nicht in Stein gemeißelt oder unbefristet sein". Der russische Delegierte wies darauf hin, dass sich die Lage in Korea seit 2006 enorm verändert habe und dass die Fortsetzung der Sanktionen im Namen der Verhinderung des Aufstiegs der DVRK zur Atommacht "an Bedeutung verliert" und "von der Realität abgekoppelt" sei.

Es ist eine ziemliche Ironie, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten das russische Veto gegen eine ansonsten einstimmige Resolution des Sicherheitsrates als destabilisierend kritisieren, da die USA ihr Vetorecht routinemäßig nutzen, wie den meisten Lesern dieser Website bekannt ist. Die Anwendung des russischen Vetorechts wurde als Krise für das "allgemeine Funktionieren des UN-Sicherheitsrats und der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg" bezeichnet, obwohl es völlig klar ist, dass wir unser Veto gegen jede russische oder chinesische Resolution zur Lockerung oder Aufhebung der Sanktionen eingelegt hätten.

Die gegen die DVRK verhängten Sanktionen hatten offensichtlich nicht die gewünschte Wirkung, sie davon abzuhalten, eine Atommacht zu werden. Es stellt sich die Frage, warum sie nicht das gewünschte Ergebnis gebracht haben und ob die Fortsetzung der Sanktionen an dieser Tatsache etwas ändern kann.

Als ich den pensionierten NBA-Superstar Dennis Rodman nach Nordkorea begleitete, erklärte uns Kim Jong Un persönlich seine Logik. Er erinnerte daran, dass der libysche Staatschef Moammar Gaddafi im Jahr 2003 seine Massenvernichtungswaffenprogramme aufgegeben hatte und im Gegenzug Sanktionserleichterungen und Sicherheitsgarantien erhielt, die das Papier nicht wert waren, auf dem sie standen.

Sobald sich die Gelegenheit bot, prahlte Außenministerin Hillary Clinton im Frühjahr 2011 freudig damit, dass wir Gaddafi getötet hätten.

Darüber hinaus hatte Saddam Hussein Waffeninspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde in sein Land gelassen, die keine Beweise für Massenvernichtungswaffenprogramme fanden (da es keine gab), und trotzdem begannen die USA 2003 einen Krieg zum Regimewechsel, der schließlich zum Tod von Saddam Hussein führte.

Abschließend wies er darauf hin, dass Pakistan zwar Amerikas größten Feind, Osama bin Laden, beherberge, die USA dort aber nie einen Krieg zum Regimewechsel geführt hätten. Seiner Meinung nach war der Hauptunterschied offensichtlich - Pakistan war eine Atommacht.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Regierung der Vereinigten Staaten ihren Wunsch nach einem Regimewechsel in Nordkorea nie subtil geäußert und sich geweigert hat, den Ersteinsatz von Atomwaffen durch die Vereinigten Staaten im Falle eines Krieges mit der DVRK vom Tisch zu nehmen, ist Kim Jong Un's Argumentation ziemlich überzeugend. Ich hatte jedenfalls kein Gegenargument.

Man darf nicht vergessen, dass das oberste Ziel des nordkoreanischen Regimes das eigene Überleben ist, und die strategischen Entscheidungen von Kim Jong Un (wie die jedes anderen politischen Führers) sollten in diesem Kontext bewertet werden - seine Priorität ist es offensichtlich, am Leben zu bleiben und seinen Job zu behalten! Vor diesem Hintergrund scheint das weitere Streben nach nuklearer Abschreckung die rationalste Option zu sein.

Natürlich will er ein besseres Leben für sein Volk und eine Befreiung von den Wirtschaftssanktionen, aber nicht um den Preis, dass er den Zusammenbruch des Regimes riskiert.

Es ist wichtig, klarzustellen, dass die USA die Halbinsel bereits nuklearisiert hatten, lange bevor die DVRK ihr Atomprogramm entwickelte. Obwohl Paragraph 13 (d) des Waffenstillstandsabkommens zum Koreakrieg die Einführung neuer Waffen in Korea untersagte, stationierte die Eisenhower-Regierung 1958 Atomwaffen in Südkorea und verstieß damit eindeutig gegen dieses Abkommen.

Auch dies war kein Einzelfall, denn die USA haben eine lange Geschichte des Bruchs ausgehandelter Vereinbarungen mit rivalisierenden Nationen. Im Jahr 1994 handelte Bill Clinton das "Agreed Framework" aus, wonach die DVRK ihre graphitmoderierten Kernreaktoren abschalten und durch Leichtwasserreaktoren (LWR) ersetzen sollte, die von den USA geliefert werden sollten, wobei ihnen in der Zwischenzeit Schweröl zur Energieversorgung geliefert werden sollte. George W. Bush verzögerte dann die Bereitstellung der LWR und stoppte die Lieferungen von Heizöl, was die DVRK dazu veranlasste, die Reaktoren wieder in Betrieb zu nehmen, um ihre Bevölkerung mit Energie zu versorgen.

Bush schloss dann das bereits erwähnte Massenvernichtungswaffen-Abkommen mit Gaddafi, das die Obama-Regierung nicht einhielt. Obama handelte dann das JCPOA-Abkommen mit dem Iran aus, aus dem Trump wieder ausstieg. Trump eröffnete dann den Dialog mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, aber die Biden-Administration kehrte schnell zur "strategischen Geduld" zurück (d. h. zur stillschweigenden Behandlung des Landes).

Kein Wunder, dass sie eine nukleare Abschreckung brauchen, wenn sich unsere Politik alle vier Jahre so dramatisch ändert, dass Verhandlungen praktisch sinnlos sind. Kim Jong Un sagte uns, die Politik der DVRK sei immer gleichbleibend, aber die USA änderten sich ständig, und fügte hinzu, wenn ihnen etwas nicht passe, müssten sie nur vier Jahre warten.

Nachdem wir 2014 ein Team von NBA-Spielern nach Pjöngjang gebracht hatten, sagte er, dass wir die ersten Amerikaner seien, die ihr Wort gehalten hätten. Kein Wunder, dass sie den Sicherheitsgarantien der USA nicht trauen.

Sanktionen wurden als Krieg mit anderen Mitteln bezeichnet (mit Verlaub, Clausewitz), und die USA haben inzwischen Sanktionen gegen mehr als 20 Länder in Europa, Asien, Afrika und Lateinamerika verhängt. Die umfassendsten Sanktionen werden derzeit gegen Russland, den Iran, Nordkorea, Kuba und Venezuela verhängt, wobei die Sanktionen gegen China in alarmierendem Tempo zunehmen. Gleichzeitig wird im internationalen Handel zunehmend der chinesische Yuan anstelle des US-Dollars verwendet, da die Sanktionen vielen Ländern die Nutzung des US-Finanzsystems untersagen.

Der Höhepunkt der Absurdität der Sanktionen wurde am besten deutlich, als die DVRK Anfang 2024 Munition an Russland verkauft haben soll. Daraufhin beschwerten sich die USA bei Russland, dass sie gegen die Sanktionen gegen die DVRK verstoßen würden, und die USA beschwerten sich bei der DVRK, dass sie gegen die Sanktionen gegen Russland verstoßen würden. Erwarten die Vereinigten Staaten von Amerika, dass andere Länder unter unseren Sanktionen verhungern, nur weil wir das sagen?

Ist es vielleicht vernünftiger, sich vorzustellen, dass unser übermäßiger Einsatz von Wirtschaftssanktionen unweigerlich zu Handelsblöcken und Bündnissen zwischen den von ihnen betroffenen Ländern führen wird? Der Iran, Russland, China und die DVRK haben viele Gründe, einander nicht zu mögen. China und Russland unterhalten seit Jahrhunderten eine komplexe feindliche Beziehung, wobei der Vorsitzende Mao eine bessere Beziehung zu den USA anstrebte, auch weil er eine sowjetische Invasion befürchtete. Sowohl China als auch Russland haben wiederholt für alle Sanktionen gestimmt, die seit 2006 gegen die DVRK verhängt wurden, weil sie kein nukleares Nordkorea in ihrem Hinterhof haben wollten. Der Iran und Russland haben eine lange Geschichte von Spannungen, ebenso wie der Iran und China. Der Iran und die DVRK haben in den letzten 35 Jahren nur im Rahmen einer Zweckgemeinschaft zusammengearbeitet, weil sie in den Augen der USA als Parias gelten.

Trotz der historischen Spannungen zwischen dem Iran, Russland, China und der DVRK hat das Sanktionsregime diese Länder in eine Allianz und einen Handelsblock zum gegenseitigen Vorteil gezwungen, und die USA können niemandem außer sich selbst die Schuld daran geben. Es sollte niemanden überraschen, dass China und Russland die UNO aus dem Geschäft mit den Sanktionen gegen die DVRK herausholen wollen. Dass Russland schließlich sein Veto gegen das fortbestehende Mandat des Expertengremiums eingelegt hat, sollte keine Überraschung sein - die einzige Überraschung ist, dass es 18 Jahre gedauert hat, bis es soweit war.

Die neue Normalität des Spazierengehens

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Klaus Madersbacher, antikrieg.com