Breite Koalition zog Tausende zum ersten nationalen Antikriegsprotest an

John V. Walsh

Tausende von Menschen versammelten sich am 19. Februar am Lincoln Memorial, um gegen den Stellvertreterkrieg der USA zu protestieren, der die Ukrainer als Kanonenfutter benutzt, um Russland zu stürzen. Die Veranstaltung trug den Namen "Rage Against The War Machine". Und sie versuchte, Menschen aller politischen Richtungen gegen den Krieg zusammenzubringen. "Alle rein, keiner raus", so könnte eine Einladung gelautet haben.

Es war nicht nur die erste landesweite Demonstration gegen den grausamen Stellvertreterkrieg von Joe Biden, sondern auch die erste, die live gestreamt wurde und jetzt hier mit allen Reden archiviert ist. Ein Ereignis des 21. Jahrhunderts!

Die Zahl der Teilnehmer in DC wurde auf 2000 bis 5000 geschätzt, und es gab weitere Kundgebungen in 19 anderen Städten. Dies war ein bemerkenswerter Erfolg für eine junge Koalition, die ihre erste Aktion durchführte. Der Erfolg zeigt, wie groß das Bedürfnis nach einer solchen Bewegung auf breiter Basis ist.

Und breit gefächert war sie auch, denn erstmals kamen Menschen aus dem gesamten politischen Spektrum zusammen, um gegen den Krieg zu demonstrieren. Die führenden Organisationen waren die linke Peoples Party und die Libertarian Party. Die breite Basis spiegelte sich in vier ehemaligen Präsidentschaftskandidaten unter den zahlreichen Rednern wider: Ron Paul, Dennis Kucinich, Jill Stein und Tulsi Gabbard. Keine andere Antikriegsdemonstration in den USA erreicht auch nur annähernd eine derartige Vielfalt.

Ohne eine solche breit angelegte Anti-Interventionsbewegung ist es für die Volkskräfte in den USA praktisch unmöglich, den Krieg in der Ukraine zu beenden, ganz zu schweigen von weitergehenden Kriegen mit Russland oder China. Diese Art von Volksbewegung muss erfolgreich sein, wenn wir den Weg zum Atomkrieg, zum Dritten Weltkrieg, verlassen wollen. Wir haben keine andere Alternative, da wir mit einer Bedrohung unserer eigenen Existenz konfrontiert sind. Sie muss wachsen, wenn wir überleben wollen.

Der Protest vom 19. Februar war der erste, der als Hauptforderung "Keinen weiteren Penny für den Krieg in der Ukraine" aufstellte. Das ist einfach, direkt und trifft den Kern der wachsenden Unzufriedenheit über den Krieg. Frühere, kleinere, lokale Demonstrationen forderten meist "Frieden in der Ukraine", ein Gefühl, keine Forderung, und eine, die leicht von Kriegstreibern vereinnahmt werden kann. Immerhin ist Joe Biden für "Frieden in der Ukraine" - sobald Russland in die Knie gezwungen ist, was das Ziel des Krieges ist, wie Verteidigungsminister Lloyd Austin und Unterstaatssekretärin Victoria Nuland offen erklären.

"Keinen Penny mehr für den Krieg in der Ukraine" richtet sich an die Rolle unserer Regierung, der einzigen, die wir beeinflussen können. Wenn diese Forderung erfüllt würde, müsste eine Verhandlungslösung angestrebt werden. Die zweite Forderung der Demonstration, "Frieden aushandeln", lautet wie folgt: "Die US-Regierung hat den Krieg in der Ukraine mit einem Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung im Jahr 2014 angezettelt und dann im März ein Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine sabotiert. Setzen Sie sich für einen sofortigen Waffenstillstand und Diplomatie zur Beendigung des Krieges ein."

"Nicht einen Penny mehr für den Krieg in der Ukraine" entspricht den Bedürfnissen der Amerikaner, deren Unterstützung es entwickeln sollte. Die meisten Amerikaner spüren diesen Krieg in ihrem Portemonnaie, und das Letzte, was wir brauchen, sind weitere Steuergelder zusätzlich zu den mehr als 113 Milliarden Dollar, die für 2022 vorgesehen sind. Diese Forderung ist nicht nur für die Ohren der US-Regierung bestimmt, sondern auch für das amerikanische Volk.

Die Durchschnittsamerikaner spüren die Auswirkungen dieses Krieges in ihrem täglichen Leben. Sie leiden unter der durch den Krieg verschärften Inflation, unter einer in die Rezession abgleitenden Wirtschaft, unter vernachlässigten Katastrophen wie dem Giftunfall in Palestine, Ohio, unter der steigenden Staatsverschuldung, unter der Krise der Obdachlosigkeit und unter einem Gesundheitssystem, das immer teurer, weniger umfassend und weniger universell wird.

Diese Forderung ist so eminent praktisch, dass sie nun in einer Resolution des Repräsentantenhauses mit dem treffenden Namen "The Ukraine Fatigue Resolution" zum Ausdruck kommt. Sie wurde vom Abgeordneten Matt Gaetz verfasst und hat bisher 15 Mitunterzeichner gefunden. Darin wird ganz einfach gefordert, dass die USA "ihre finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine einstellen". (Ein Schwachpunkt der Resolution ist, dass es sich nur um eine "Empfehlung des Repräsentantenhauses" handelt, nicht um ein verbindliches Gesetz. Eine Stärke ist, dass eine Abstimmung darüber die Abgeordneten dazu zwingen würde, aufzustehen und gezählt zu werden. Vor allem aber ist es ein Anfang und zeigt, dass die Anti-Kriegs-Stimmung wächst. Ein verbindliches Gesetz ist der nächste Schritt).

Es ist bezeichnend, dass Gaetz und alle Mitunterzeichner des Gesetzentwurfs Republikaner sind, was die Vorstellung widerlegt, dass die Antikriegsstimmung nur auf der "Linken" existiert. Der Wunsch, diesen Krieg zu beenden, kann universell sein, wenn Politik und Ideologie aus dem Weg geräumt würden. Der nächste Schritt besteht darin, dass ein - wenn auch nur ein - progressiver Abgeordneter im Kongress die Gaetz-Vorlage unterzeichnet. Auf diese Weise würde der Kongress die universalistische Stimmung widerspiegeln, die wir am 19. Februar auf den Straßen gesehen haben.

Schließlich ist eine breit angelegte Bewegung wie RageAgainstWar Teil eines wachsenden internationalen Trends, den Max Blumenthal (> LINK zu Video, leider nur in englisch) diskutiert. Ein Beispiel: sechs Tage nach der Kundgebung vom 19. Februar führten die Bundestagsabgeordnete Sarah Wagenknecht von der Partei Die Linke und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer eine Demonstration von Zehntausenden vor dem Brandenburger Tor in Berlin an. Auch sie forderten ein Ende der militärischen Finanzierung der Ukraine. Als Wagenkenknecht gefragt wurde, ob Mitglieder der rechtsgerichteten AfD (Alternative für Deutschland) willkommen seien, erklärte sie, sie seien willkommen, wenn sie gegen den Krieg seien. Und Schwarzer sagte, es sei an der Zeit, über Links und Rechts hinauszuschauen.

Schwarzers Plädoyer sollte nicht nur für die Deutschen, sondern auch für die Amerikaner und den gesamten Westen eine Parole sein, da wir uns der Gefahr eines Atomkriegs gegenübersehen, der sich leicht aus diesem grausamen Stellvertreterkrieg der USA entwickeln könnte.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier quasi um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com