Israel befürchtet, dass dieser Gipfel es schlecht aussehen lassen wird

Jason Ditz  

Die Obama-Administration und die israelische Regierung bearbeiten heftig die Schweiz, um sie zu bewegen, Anträge auf Einberufung einer Gipfelkonferenz über die Vierte Genfer Konvention in Hinblick auf die israelische Vorgangsweise in den besetzten Territorien abzulehnen.

Die Palästinenserbehörde unterzeichnete die Vierte Genfer Konvention Anfang April während des Zusammenbruchs der Friedensverhandlungen mit Israel, und nicht lange danach drängte die Arabische Liga die Schweiz, den Koordinator der Konvention, eine Gipfelkonferenz über die Einhaltung der Konvention in den Territorien einzuberufen. 

Israel gehört der Vierten Genfer Konvention an, setzt sich aber in der besetzten West Bank in vielfacher Hinsicht darüber hinweg. Die Konvention verbietet ausdrücklich jegliche organisierte Bevölkerungsverschiebung von der Besatzungsmacht in besetztes Territorium, ein Unternehmen, das Israel bekanntlich seit Jahrzehnten betrieben hat.

Obwohl sich die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada gemeinsam gegen den Gipfel einsetzen, welcher, wie Israel sich beschwerte, „es schlecht aussehen lassen würde,“ wird von der Schweiz weitgehend erwartet, dass sie dem Gipfel zustimmen und nähere Details in den kommenden Tagen bekanntgeben wird.